Nach einem Jahr im Europäischen Parlament wird Barbara Thaler für die Europäische Volkspartei die Wegekosten-Richtlinie verhandeln und gemeinsam mit dem Verkehrsminister aus Deutschland – das seit 01. Juli den Ratsvorsitz innehat – und der Verkehrskommissarin Adina Valean am Verhandlungstisch Platz nehmen.
Innsbruck. Die Tiroler Abgeordnete zum Europäischen Parlament Barbara Thaler hat am Donnerstag, ein Jahr nach ihrer Angelobung, das erste Mal Bilanz über ihre Arbeit gezogen. „Die 38.000 Vorzugsstimmen bei der Europawahl 2019 haben mir Rückenwind für die Arbeit im Europäischen Parlament gegeben,“ erinnert Thaler an den fulminanten Wahlsieg der Volkspartei im allgemeinen und der Tiroler Volkspartei im speziellen. Mit einem Plus von 10,23% kam die ÖVP in Tirol auf ein Rekordergebnis von 42,63%. Als Tiroler Spitzenkandidatin überholte Thaler zwei vor ihr gereihte Kandidaten und zog direkt in das Europäische Parlament ein. „Es ist eine wunderschöne Aufgabe, unser Land Tirol in Brüssel und Straßburg zu vertreten und die Politik für 450 Millionen Europäerinnen und Europäer mitzugestalten. Ich habe Europa im Kopf und Tirol im Herzen,“ freut sich Barbara Thaler immer noch über das ihr entgegengebrachte Vertrauen.
Es ist eine wunderschöne Aufgabe, unser Land Tirol im Europäischen Parlament zu vertreten und die Politik für 450 Millionen Europäerinnen und Europäer mitzugestalten!
Mit ihrer Wahl zur stellvertretenden Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei prägt die Europaparlamentarierin auch die Verkehrspolitik der größten im EU-Parlament vertretenen Fraktion: „Unsere Mobilität ist im Wandel. Gerade in Zeiten von Transitbelastung und Klimaschutz müssen wir uns Gedanken machen, wie wir uns künftig fortbewegen und wie wir die europäischen Verkehrswege für die Wirtschaft und die ländlichen Regionen gestalten,“ so die Verkehrspolitikerin.
Ich werde die Transitproblematik nicht aus den Augen verlieren. Denn die Verkehrsbelastung wird schneller zurückkommen, als uns lieb ist.
Besonderen Fokus legt Barbara Thaler im heurigen Jahr auf der Wegekosten-Richtlinie: „Die Verhandlungen zur Eurovignette sind unsere Chance eine zweckmäßige Bindung von Straßennutzungsgebühren und Mauten für den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur zu erzielen. Damit können Eisenbahninfrastruktur, Verladeterminals und Umfahrungen umgesetzt und die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene vorangetrieben werden.“ Die Europäische Kommission will mit einem Vorschlag für die Wegekosten-Richtlinie die Straßennutzungsgebühren/Mauten in der EU überarbeiten. In Tirol sind in der Transitproblematik viele Hoffnungen an die Neufassung geknüpft.
Beim Gesetzgebungsprozess für die Wegekosten-Richtlinie sind das Europäische Parlament und der Europäische Rat gleichwertig. Auf Seite des Rates wird der deutsche Transportminister Andreas Scheuer an den Verhandlungen teilnehmen. Barbara Thaler vertritt bei den Verhandlungen die größte Fraktion und ist gemeinsam mit dem italienischen Sozialdemokraten Giuseppe Ferrandino die Verhandlungsspitze seitens des Europäischen Parlaments.
Wegekostenrichtlinie: Just Deutschland soll es jetzt richten, Tiroler Tageszeitung, 03.07.2020
Im Streit mit EU: Tirols Transit-Notwehr tabu, Kronenzeitung, 03.07.2020
Thaler: „Die EU ist kein Bankomat“, Bezirksblätter, 02.07.2020