Europa ist das Epizentrum der Corona-Pandemie

Es ist Montag, der 23. März, ich sitze zu Hause und arbeite an meiner Kolumne. Warum ich das erwähne? Weil es in der aktuellen Situation stündlich zu neuen Maßnahmen im Kampf gegen das COVID-19-Virus kommen kann. Weil die Coronakrise die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg ist und der politische Alltag trotz der vermeintlichen Ruhe durch die Quarantäne besonders schnelllebig ist. Das Europäische Parlament kommt diese Woche zu einer eintägigen Plenarsitzung zusammen und das erste Mal in seiner Geschichte wird es die Möglichkeit geben, dass Abgeordnete ihrer parlamentarischen Pflicht von zu Hause aus nachkommen. Ich werde von Tirol aus an den Abstimmungen teilnehmen. 2007 habe ich mich das erste Mal mit eVoting beschäftigt, am Donnerstag werde ich per E-Mail das Corona-Paket mitbeschließen. Ein komisches Gefühl.

Es erreichen mich viele Fragen, was denn die EU im Kampf gegen Corona unternimmt. Europa ist mittlerweile das Epizentrum der Pandemie geworden. Auf nationalstaatlicher Ebene werden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des COVID-19-Virus in unterschiedlicher Geschwindigkeit und Intensität umgesetzt. Mit Sorge blicke ich aber in unsere Nachbarländer: In Italien hat die Situation dramatische Ausmaße angenommen. Dennoch sind Länder wie Deutschland sehr zögerlich. Auch Belgien war am Beginn sehr zurückhaltend. Was folgte war ein Lockdown und eine Ausgangssperre von einem Tag auf den anderen. Daher bin ich froh über die bedachte, aber konsequente Linie der Österreichischen Bundesregierung.

Die EU muss diesen Kampf gegen Corona unterstützen und vor allem die Langzeitfolgen stemmen und die Wirtschaft stabilisieren. Die österreichische Bunderegierung hat angekündigt bis zu 38 Milliarden für die österreichische Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. In guten Zeiten muss der Staat sparen und Schulden abbauen. In schlechten Zeiten gilt es aber das richtige zu tun – koste es was es wolle. Dafür werden die europäischen Fiskalregeln ausgesetzt.

Die EU stellt zur Bewältigung der Coronakrise ebenfalls 37 Milliarden € für unsere Gesundheitssysteme und schutzbedürftige Wirtschaftssektoren zur Verfügung. Zudem bildet sie eine Notfallreserve an medizinischer Ausrüstung, wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken, um stark betroffene Mitgliedsstaaten zu unterstützen. Es sind europäische Richtlinien für das Grenzmanagement in Kraft getreten, um die Gesundheit zu schützen, aber auch den lebensnotwendigen Warenkreislauf aufrecht zu erhalten. Ebenso wurde ein 30-Tage-Einreiseverbot beschlossen. Die EZB hat ein 750-Milliarden-€-Notkaufprogramm für Anleihen beschlossen. Alle wirtschaftlichen Sektoren sollen von dieser Unterstützungsmaßnahme profitieren. Die Kommission schlägt staatliche Wirtschaftsbeihilfen vor. Davon können Unternehmen durch direkte Zuschüsse, Steuervorteile, staatliche Garantien, subventionierte Kredite, Schutzmaßnahmen für Banken und Exportkreditversicherungen profitieren.

Das sind die ersten Schritte in die richtige Richtung. Die Coronakrise wird uns aber noch länger beschäftigen und unsere Gesellschaft prägen. Ich kann nur an jeden einzelnen appellieren, die Maßnahmen ernst zu nehmen. Gemeinsam werden wir diese außergewöhnliche Situation meistern. Dafür braucht es aber auch Solidarität mit unseren Unternehmen. Bitte denkt an unsere regionale Wirtschaft und greift auf heimische Onlineshops zurück oder wartet bis sich die Situation beruhigt hat und die Geschäfte wieder offen haben.