Presseaussendung vom 26.10.2022
Das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) zieht sich durch die gesamte Europäische Union und verbindet alle Teile des Kontinents miteinander. Es ist in neun Korridore gegliedert, die als Hauptstränge dienen und nun sogar erweitert werden sollen. Einer der neuen Korridore, der Westbalkan-Korridor, wird dabei in Salzburg beziehungsweise Linz beginnen.
Die stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Barbara Thaler, ist gemeinsam mit Dominique Riquet von der liberalen Fraktion (Renew) die Verhandlungsführerin des Europaparlaments. Heute wird der Entwurf der Parlamentsposition (des “Berichts”) zum Ausbau des TEN-V offiziell dem Verkehrsausschuss vorgestellt.
“Das TEN-V ist der Eckpfeiler der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik der EU. Es ist die Grundlage für eine effiziente, leistungsstarke und nachhaltige Infrastruktur. Es stärkt den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU und trägt zur Erreichung der Klimaziele bei. Alle Verkehrsträger wie Straßen-, Schienen-, Schiffs- und Luftverkehr sind darin miteinander verknüpft, in städtischen Knoten auch inklusive Fahrrad- und Fußgänger-Infrastruktur”, umreißt Barbara Thaler die Dimension des Netzes.
"Bürokratische und administrative Hürden behindern den nahtlosen Grenzübertritt für die Eisenbahn erheblich."
Thaler fährt fort: “Der Vorschlag der Europäischen Kommission war gut und ausgewogen, allerdings muss an manchen Stellen noch nachgeschärft werden. Zum Beispiel fordern wir, dass die Kommission sicherstellen muss, dass die Mitgliedsstaaten ihre Ausbauziele auch einhalten. Wenn Teilstrecken oder Abschnitte fehlen, dann können die Investitionen anderer Mitgliedstatten nicht voll genützt werden. Das trifft gerade auf die Eisenbahn zu. Zusätzlich behindern immer noch bürokratische und administrative Hürden den nahtlosen Grenzübertritt erheblich. Deshalb fordern wir, dass ein Grenzübertritt auf der Schiene pro Zug maximal 15 Minuten dauern darf. Außerdem sollen Slots für Güterzüge grenzüberschreitend vergeben werden und zumindest zwei 740 Meter Güterzugslots pro Stunde und pro Gleis zur Verfügung stehen. Das ist ambitioniert, aber notwendig, wenn wir echte, spürbare Erfolge bei der Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene erzielen wollen.”
“Der Brenner Basistunnel kann als Herzstück des Verkehrsnetzes und längste unterirdische Eisenbahnverbindung der Welt nicht unerwähnt bleiben. An seiner Fertigstellung, inklusive der Zulaufstrecken, wird sich der Erfolg des Transeuropäischen Verkehrsnetzes zumindest in Zentraleuropa ein Stück weit messen lassen – auch was den reibungslosen Grenzübertritt betrifft”, sagt Barbara Thaler abschließend.
Nach der Präsentation des Berichtes läuft jetzt die Frist für die Änderungsanträge, aus denen das Verhandlungsteam die Position des Parlaments fertigstellen wird. Anschließend geht es in die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten.