EU-Parlament verabschiedet Infrastrukturförderungen Connecting Europe Facility, legt Fokus auf Europäisches Zugleitsystem ERTMS und Ausbau Transeuropäischer Verkehrsnetzwerke
„Das ist eine gute Woche für die Mobilität in Europa: Wir haben gestern Abend die Infrastrukturförderungen für Verkehrs-, Energie- und Telekomnetzwerke im Wert von 33,7 Milliarden Euro im Rahmen der sogenannten Connecting Europe Facility (CEF) verabschiedet. Außerdem legt das EU-Parlament den Fokus auf den dringend notwendigen Ausbau des Europäischen Zugleitsystems ERTMSund den rascheren Ausbau der Europäischen Verkehrsnetze. Diese Verkehrsnetze sind das Nervensystem Europas und deshalb in Zeiten des dringend nötigen Wirtschaftsaufschwungs essenziell. Mit einem starken Fokus auf die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene schaffen wir die Grundvoraussetzung, um den Green Deal realisieren zu können“, sagt Barbara Thaler, Verkehrssprecherin der ÖVP und stellvertretende Verkehrssprecherin der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament nach der Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse heute Morgen. Das Europaparlament will die Förderungen aus der CEF an den verpflichtenden Ausbau des EU-Zugleitsystems knüpfen, der für die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn unverzichtbar ist.
„Die Connecting Europe Facilityverbindet im wahrsten Sinne des Wortes Europa ganz gezielt entlang der wichtigsten Verkehrsachsen. Das Programm hat für Österreich als Verkehrsdrehscheibe eine besondere Bedeutung. Alle großen Schienenlückenschlüsse, der Brenner-Basis-Tunnel, der Koralmtunnel und auch der Neubau der Semmeringstrecke werden daraus gefördert. 25 der gut 33 Milliarden Euro sind für die eigentliche Verkehrsinfrastruktur zweckgebunden, bereits in der letzten Periode flossen mehr als 80 Prozent aller Mittel in die Schiene“, skizziert Thaler. „Mit neuen Regeln für den Ausbau der Europäischen Verkehrsnetze wollen wir die Planung und Umsetzung von Großprojekten vereinfachen, zum Beispiel durch straffere Genehmigungsfristen. Es soll alles unternommen werden, dass das Kernverkehrsnetz bis 2030 und das gesamte europäische Verkehrsnetz bis 2050 fertiggestellt wird.“
"Eine gute Woche für die europäische Mobilität"
Neben diesen beiden Gesetzen hat das Europaparlament einen ambitionierten Initiativbericht für das Europäische Zugleitsystem ERTMS vorgelegt. „Wir brauchen mindestens doppelt so viele Hochgeschwindigkeitszüge bis 2030 und doppelt so viel Schienengüterverkehr bis 2050. Um das zu erreichen, brauchen wir das einheitliche europäische Zugleitsystem ERTMS. Das gibt es an sich seit den 1990iger Jahren, die Umsetzung ist bis dato aber komplett unzureichend – selbst im Kernnetz ist es erst auf rund 13 Prozent der Strecken im Einsatz“, sagt Thaler, die den Forderungskatalog als Chefverhandlerin der Fraktion der Europäischen Volkspartei federführend verhandelt hat.“
Das führt dazu, dass Züge in Europa nicht einfach von einem Land ins andere fahren können, so unglaublich das auch klingt. Das macht die Schiene langsam und teuer. Das einheitliche Zugleitungssystem ist daher unbedingt nötig, um den Europäischen Eisenbahnraum zu vollenden. Erst dann kann die Bahn wettbewerbsfähig gegenüber der Straße sein. Daher brauchen wir für das gemeinsame Leitsystem verbindliche Ausbauziele, einheitliche Schnittstellen und einen starken Europäischen ERTMS-Koordinator, der EU-Förderungen aus dem CEF-Infrastrukturfonds nur dann bewilligt, wenn der Ausbau wie geplant vorangeht“, schließt Thaler.“Eine gute Woche für die europäische Mobilität“MEP Barbara Thaler